Das Bundesverfassungsgericht entmachtet sich selbst

Zum Erstaunen der exekutiven und legislativen Politik hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil zum Lissabon-Vertrag im Juni 2009 festgestellt, dass die Geltung der Rechtsakte der Europäischen Union für die Bundesrepublik unter dem Vorbehalt der verfassungsgerichtlichen Prüfung aus Deutschland steht. Geradezu spektakulär hatte es auch der Legislative die Verantwortung gegenüber dem deutschen Souverän aus Europa zurückgeholt und eine seit 1933 beispiellose Selbstentmächtigung des Parlamentes gerade noch verhindert. Was zur Urteilsverkündigung dem Gericht nicht viel Freude bereitete, kann heute als weithin anerkannt  gelten.

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Diskussionen sind okay!

Seit diesem Sonntag ist Neo Rauchs Ausstellung “Begleiter”  zu Ende. Vom 20. April bis zum 15. August waren die großen dunklen Bilder in München und Leipzig zu sehen. Wer als deutscher Intellektueller im Bundesgebiet lebender Intellektueller was auf sich hält, war dort. Ich natürlich auch. » Den ganzen Beitrag lesen.«

Bemerkungen zum CSD 2010 in Berlin

An vergangenem Samstag celebrierten in Berlin einmal mehr, wie jedes Jahr in zahlreichen Städten, hundert Tausende für die politische Emanzipation der Homosexuellen in Gesellschaft und Politik (http://www.spiegel.de/thema/christopher_street_day).

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Bushido-Song als Integrationsversuch? » Den ganzen Beitrag lesen.«

Beitrag zur Debatte

Aktuell debattiert die Republik in aller Ausführlichkeit, welche Maßnahmen die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise am Besten eindämmen können. Die konservative und rechte Zeitdiagnose erkennt daran jedoch ernste Anzeichen einer tiefgreifenden Systemkrise, die momentan noch durch oberflächliche Konflikte bedeckt wird. Wie S. P. Huntington in “The Clash of Civilizations” feststellt, werfen solche Systemkrisen die Frage nach der eigenen Identität auf. dasgesprach.de hat sich daher entschlossen, diese Frage anhand sehr pragmatischer Problemfelder zu erörtern. Den Anfang macht eine Stellungnahme zur Frage der Integration.

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Linktip: Interview mit dem Ehrenkreuz-Träger…

…Hauptfeldwebel Seibert. In der Zeitschrift “loyal” berichtet er über das Gefecht, in dem er und von ihm geführte Soldaten einen Spähtrupp aus einem Hinterhalt der Taliban befreiten. Seine Antworten sind klar, deutlich, ohne Pathos. » Den ganzen Beitrag lesen.«

Sachlich, klug, informativ…

Sehr hörenswert ist dieses Interview des Radio Corax aus Halle. Der Gesprächspartner Richard Gebhardt ist Politikwissenschaftler an der RWTH in Aachen.  Er ist umfassend über die Geschichte der Neuen Rechten und die derzeit aktuellen Vorgänge dieser extremen Szene informiert. Wenn man Experten zu dem Thema befragen sollte, dann Wissenschaftler wie ihn. » Den ganzen Beitrag lesen.«

Rechtskonservativ und liberal aber nicht blöd. Hmmmm.

Gerhard Henschel ist ein Intellektueller. Er kann Buchstaben zu Wörtern, Wörter zu Sätzen und Sätze zu Texten formen. Wenn er damit fertig ist, kann man sich das Ergebnis meistens irgendwo ansehen. Zum Beispiel im aktuellen CICERO – ein Magazin, das Außenstehende manchmal gern als „konservativ“ bezeichnen, weil Papier und Layout teuer waren und die Rechtschreibung stimmt. In der Kategorie „Salon“ blickt in diesem Monat unter einem Artikel mit dem Titel „Spengler und die Ibsenweiber“ Henschels Antlitz durch eine zart gerahmte Brille visionär in die Ferne.

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…mit einer kleinen Notiz.

Und zwar an die treuen Leser, in deren feed “Das Gespräch” noch verzeichnet ist. Wir sind noch aktiv.